120 Millionen für Niedersachsens Kliniken

„Mit unseren Investitionszuschüssen von 120 Millionen Euro bringen wir wichtige Krankenhausprojekte in ganz Niedersachsen voran. So verbessern wir die stationäre medizinische Versorgung in Niedersachsen maßgeblich. Das ist gerade in diesen Zeiten ein wichtiges Signal“, sagt Sozial- und Gesundheitsministerin Daniela Behrens, zugleich Vorsitzende des Krankenhausplanungsausschusses anlässlich des jüngsten Beschlusses dieses Gremiums. Die Beteiligten des Ausschusses bringen damit ein 18 Baumaßnahmen umfassendes Investitionsprogramm für 2021 auf dem Weg.

„Die Fördermittel fließen in die Weiterentwicklung der Krankenhauslandschaft in ganz Niedersachsen. Für Niedersachsens Patientinnen und Patienten soll auch in Zukunft eine hochmoderne und gut aufeinander abgestimmte stationäre Versorgung bereitstehen. Das gilt für ländliche Regionen ebenso wie für den städtischen Raum. Die Corona--Pandemie hat uns allen deutlich gemacht, was für ein hohes Gut eine flächendeckende und gut ausgestattete Krankenhauslandschaft ist. Die Krankenhäuser haben seit Beginn der Corona-Pandemie einen immens wichtigen Beitrag geleistet, um die Situation in Niedersachsen zu bewältigen. Dafür bedanke ich mich herzlich.“

Der Planungsausschuss hat sich über zwei neue bauliche Maßnahmen verständigt. Am Krankenhaus Siloah in Hannover soll eine neue Zentralapotheke für die KRH-Kliniken errichtet werden. In Lingen soll der zu erstellende Neubau der neurologischen Frührehabilitation erweitert werden. Beide Maßnahmen können nun baufachlich geprüft werden.

Aus dem Krankenhausstrukturfonds II werden im Klinikum Wolfsburg und im Agaplesion Diakonieklinikum Rotenburg Maßnahmen zur Stärkung der IT-Sicherheit gefördert.

Außerdem erhalten die Krankenhäuser Klinikum Hannoversch Münden, DRK Clementinenhaus Hannover und das Agaplesion Diakonie Klinikum Rotenburg Fördermittel für ihre Krankenpflegeschulen. „Ich freue mich ganz besonders darüber, dass wir einen Beitrag zur Verbesserung der Ausbildungssituation leisten“, sagt Daniela Behrens, „der Fachkräftemangel ist in allen Branchen herausfordernd. Doch die Pandemie zeigt uns, dass er gerade im Gesundheitswesen lebensbedrohlich sein kann.“

Nachdem bereits in der letzten Sitzung im November 2021 Einvernehmen über die Ausweisung von 9 Zentren erzielt wurde, hat sich der Niedersächsische Krankenhausplanungsausschuss jetzt darauf verständigt, zum 1. Juli 2021 zwei weitere Zentren auszuweisen. Das Klinikum Oldenburg erhält den Status eines onkologischen Zentrums und das KRH Klinikum Siloah wird Lungenzentrum. „Das ist ein wesentlicher Beitrag, um die Versorgung von krebskranken Menschen in Weser-Ems und schwer an der Lunge Erkrankten in der Region Hannover zu verbessern“, so Gesundheitsministerin Daniela Behrens.

Hintergrundinformationen:

Der Krankenhaus-Planungsausschuss

Neben dem für Gesundheit zuständigen Ministerium sind im Krankenhausplanungsausschuss des Landes die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsen, die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft, die Verbände der gesetzlichen Krankenkassen in Niedersachsen, die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung, der Landesausschuss des Verbandes der privaten Krankenversicherung sowie - mit beratender Stimme - die Ärztekammer Niedersachsen, die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen und das für Hochschulen zuständige Wissenschaftsministerium vertreten. Nach dem Niedersächsischen Krankenhausgesetz (§ 3 Abs. 3 NKHG) sind mit den unmittelbaren Beteiligen bei der Aufstellung und Fortschreibung des Krankenhausplans und bei der Aufstellung des Investitionsprogramms einvernehmliche Regelungen anzustreben.

Investitionsprogramm (IPR) 2021

Krankenhaus	Maßnahme	IPR
2021
Braunschweig, Städtisches Klinikum	Betriebsstellenzusammenführung 3 auf 2 Standorte 2. & 3. Bauabschnitt (BA)	29.000.000
Braunschweig, Marienstift	Bauliche Neuordnung und Umstrukturierung der Funktions- und Pflegebereiche 1.- 3. BA	10.000.000
Braunschweig, Herzogin Elisabeth-Hospital	Neu-/Umbau von Funktionsdiagnostik und Zentralsterilisation	5.000.000
Duderstadt, Krankenhaus St. Martini	Neukonzeption Pflege und Fachdisziplinen	3.000.000
Göttingen, Evangelisches Krankenhaus	Nachtrags-Zusammenführung von 3 internistischen Funktionsbereichen	5.100.000
Hannover, Vinzenzkrankenhaus	Neubau und Umbau Pflege, Sanierung Funktionstrakt	5.000.000
Gehrden, Klinikum Robert-Koch	Teilneubau	1.000.000
Hildesheim,St. Bernward-Krankenhaus	Neubau Eltern-Kind-Zentrum	6.900.000
Lüneburg, Städt. Klinikum	Umbau der Zentralsterilisation und Pflegestationen C und D 1. Finanzierungsabschnitt (FA)	1.300.000
Lüneburg, Psychiatrische Klinik	Zentralisierung der Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie Lüneburg (KPP) - 1.BA; 1.FA	10.000.000
Bremervörde, OsteMed Klinik	Einhäusigkeit Ostemed-Kliniken	2.000.000
Bad Bodenteich, Mediclin Seepark Klinik	Neubau Psychosomatik	5.200.000
Oldenburg, Pius-Hospital	Umstrukturierung OP/Ersatz F-Flügel	5.000.000
Oldenburg, Evangelisches Krankenhaus	Funktionstrakt 1. BA & 2.BA	3.000.000
Friesoythe, St.-Marien-Hospital	Neubau Intensiv- und Intermediate-Care-Station (ITS/IMC), Zentralisierung OP und Verlagerung Zentrale Sterilgutversorgungsabteilung (ZSVA)	8.000.000
Wildeshausen, Johanneum	Neubau Intensivpflege und Umstrukturierung OP-Abteilung	5.000.000
Quakenbrück, Christliches Krankenhaus	Neustrukturierung des Pflegebereichs	5.000.000
Krankenhaus Wittmund	Neustrukturierung des Pflegebereichs	5.000.000
Zwischensumme		114.500.000
Pauschalansatz kleine Baumaßnahmen und Großgeräte	5.500.000
Gesamtsumme IPR 2020: 120 Mio.€	120.000.000

Baufachliche Prüfung und Prioritätenliste

Die baufachliche Prüfung wird im Niedersächsischen Landesamt für Bau und Liegenschaften (NLBL) vorgenommen. Am Ende der Prüfung werden die förderfähigen Kosten festgestellt. Auf dieser Basis kann der Krankenhaus-Planungsausschuss dann darüber beraten, in welcher Höhe eine Investitionsförderung des Landes für das entsprechende Krankenhaus-Projekt bereitgestellt werden kann. Abschließend entscheidet die Regierung.

Je nach Verfahrensstand werden die Maßnahmen in einer Prioritätenliste geführt. Der Planungsausschuss hat in seiner Sitzung auch Einvernehmen zu folgenden Vorhaben erzielt:

§ Hannover, Klinikum Siloah, Neubau der Zentralapoteke

§ Lingen, Hedon Klinik, Neubau einer neurologischen Frühreha Phase B - NT Erhöhung von 66 auf 135 Planbetten

Krankenhausstrukturfonds II

Krankenpflegeschulen:

Hann.Münden, Klinikum

Erweiterung der Krankenpflegeschule um 20 Plätze

Antragssumme: 280.000 €

Hannover, DRK Clementinenhaus

Förderung der technischen Erstausstattung einer Krankenpflegeschule

Antragssumme: 180.000 €

Rotenburg, Agaplesion Diakonieklinikum

Schaffung zusätzlicher Ausbildungskapazitäten

Antragssumme: 1.600.000 €

IT-Sicherheit:

Rotenburg, Agaplesion Diakonieklinikum

Verbesserung der informationstechnischen Sicherheit

Antragssumme: 1.500.000 €

Wolfsburg, Klinikum

Umsetzung der Voraussetzungen des IT-Sicherheitsgesetzes und

Digitalisierungsprojekte

Antragssumme: 1.500.000 €

Zentren

Krankenhäusern können besondere Aufgaben als Zentrum durch Aufnahme in den Krankenhausfachplan Zentren nach § 4 Abs. 5 NKHG übertragen werden. Voraussetzung ist, dass die strengen Qualitätsanforderungen der Zentrums-Regelungen dauerhaft erfüllt werden.