Frankenthal (dpa/lrs) - Die Stadt Frankenthal will klären, ob Patienten in der städtischen Klinik möglicherweise länger als medizinisch nötig an Beatmungsgeräten angeschlossen waren. Oberbürgermeister Martin Hebich (CDU) teilte am Freitag mit, er werde externe, neutrale Sachverständige damit beauftragen. "Wir müssen den Hinweisen nachgehen und die Aufklärung vorantreiben", erklärte Hebich in einer Mitteilung. Dazu gehöre auch eine Überprüfung der Organisation und von Belastungen in der Pflege.

Die "Süddeutsche Zeitung" hatte am Donnerstag berichtet, in der Stadtklinik Frankenthal würden "offenbar schwerstkranke Patienten aus finanziellen Gründen sehr lange an Beatmungsgeräte angeschlossen, teilweise länger als nötig". Der Zeitung liege eine Vereinbarung vor, wonach "der Chefarzt der dortigen Intensivstation offenbar Bonuszahlungen bekam, die stiegen, je länger Patienten am Beatmungsgerät hingen".

Der Rechtsbeistand der Stadt, Edgar Gärtner, erklärte in einer Stellungnahme für die Deutsche Presse-Agentur: "Es gibt keine Hinweise darauf, dass Beatmungsstunden außerhalb einer medizinischen Indikation angeordnet wurden." Die Frage, wann ein Patient tatsächlich an seinem Lebensende stehe und dann vor allem palliativ zu behandeln sei, sei äußerst diffizil. Der Unterstützung in solchen Fragen diene das Ethik-Komitee in der Stadtklinik, in dem Ärzte und Pflegekräfte mit Seelsorgern und Nichtmedizinern zusammenwirkten.

"Die Beatmung von Patienten und ihre Dauer sowie Fehlanreize des derzeitigen Abrechnungssystems sind bundesweit immer wieder Gegenstand von Untersuchungen", sagte auf Anfrage eine Sprecherin des rheinland-pfälzischen Gesundheitsministeriums. Dies werde auf Druck der Länder aktuell im dafür zuständigen Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) auf Bundesebene untersucht.