Finanzielle Engpässe wegen Corona

Kreditrahmen für Elbe Kliniken wird erweitert

jd. Stade. Die Corona-Krise stellt viele Unternehmen und gastronomische Betriebe vor eine große Belastungsprobe. Viele Firmeninhaber fürchten, wegen der Zwangsschließungen in finanzielle Schwierigkeiten zu geraten. Für die freie Wirtschaft und die dort Beschäftigten ist das schon schlimm genug. Wenn aber die Krankenhäuser aufgrund der Corona-Folgen in wirtschaftliche Nöte geraten sollten, hätte das fatale Folgen. Klinik-Schließungen wären das Letzte, was unser Land in diesen Tagen gebrauchen kann. Auch die Elbe Kliniken sind auf finanzielle Hilfen angewiesen. Aber bis Gelder aus dem umstrittenen Rettungspaket von Gesundheitsminister Jens Spahn zur Verfügung stehen, kann es dauern. Damit die Elbe Kliniken nicht in Zahlungsschwierigkeiten geraten, haben die beiden Gesellschafter, der Landkreis und die Stadt Stade, zusätzliche Bürgschaften zugesichert.

Jeweils fünf Mio. Euro wollen Stadt und Landkreis den Elbe Kliniken bei Bedarf zur Verfügung stellen, damit deren Liquidität weiterhin gesichert bleibt. Dafür wird der Kreditrahmen bei den Banken entsprechend erweitert. Die Elbe Kliniken könnten mit der neuen Kreditlinie dann insgesamt 20 Mio. Euro an sogenannten Kontokorrentkrediten aufnehmen. Diese Art von Kredit ist mit dem Dispokredit bei Privatkonten vergleichbar.
Die Übernahme der Bürgschaft durch den Landkreis ist bereits am Montag vom Kreisausschuss beschlossen worden. "Eine Zustimmung durch den Kreistag ist nicht mehr erforderlich", sagt Landrat Michael Roesberg. Aufgrund der besonderen Umstände sei eine solche vom Kreisausschuss gefasste Eilentscheidung zulässig. Ein entsprechender Beschluss der Stadt Stade soll am kommenden Montag erfolgen. Dort wird der Verwaltungsausschuss im sogenannten Umlaufverfahren entscheiden.

"Bei diesem Verfahren muss der Ausschuss nicht zusammentreten", erläutert Stades Bürgermeister Sönke Hartlef. "Die Politiker beschließen per E-Mail." Dieses Vorgehen sei nach der niedersächsischen Kommunalverfassung möglich. Problematischer wäre es gewesen, wenn der Rat hätte entscheiden müssen, weil dieser grundsätzlich bei Anwesenheit der Ratsmitglieder tagen muss. Nach Rücksprache mit dem Land hat Roesberg dazu aber erklärt, dass die Beschlüsse des Kreis- bzw. Verwaltungsausschusses ausreichen.

Der erweiterte Verfügungsrahmen ist zum einen erforderlich, weil die Elbe Kliniken zusätzliche Mittel aufbringen müssen, um sich auf eine steigende Zahl von Corona-Patienten vorzubereiten, die stationär behandelt werden müssen. So soll die Ausstattung aufgestockt werden, gerade im Intensivbereich, wo mehr Beatmungsgeräte bereitstehen sollen. Zum anderen sollen damit die Einnahmeausfälle abgefedert werden.

Die Elbe Kliniken haben planbare Operationen verschoben und Termine für nicht zwingend erforderliche Eingriffe und Behandlungen abgesagt. Mit dieser Vorgehensweise sollen Kapazitäten für mögliche Corona-Fälle vorgehalten und die Mitarbeiter vor Infektionen geschützt werden, die für OPs neu aufgenommene Patienten möglicherweise ins Haus tragen könnten.