Klinik-Fusion in Oldenburg: Offizialat sucht weiter nach Weg aus Krise

Bis in die späten Abendstunden haben am Dienstag führende Köpfe des Verwaltungsrates des St. Pius-Hospitals in Oldenburg und Verantwortliche der katholischen Klinik vergeblich nach einer Lösung in der Frage des abberufenen Verwaltungsrates und der gestoppten Fusion mit dem Evangelischen Krankenhaus in Oldenburg gesucht.

Nein, zu den Inhalten wolle er sich lieber nicht äußern, erklärte Dr. Markus Wonka, der Leiter der Seelsorge des Bischöflichen Offizialats in Vechta am Dienstagabend gegen 21 Uhr am Telefon. „Ich weiß mehr“, deutete der Vertraute des Vechtaer Offizials Weihbischof Wilfried Theising an, aber das Verfahren sei zu sensibel. Jedes Wort könne die Gespräche gefährden. Noch am späten Nachmittag hatte Wonka Ergebnisse der Verhandlungen für den Abend angekündigt. Offensichtlich aber brachte der mehrstündige Verhandlungsmarathon zunächst keine Ergebnisse.

Immerhin: Wonka bestätigte zumindest, dass die Verhandlungen gut voran gingen. Jeder habe seine Anliegen und Interessen vortragen können. „Jetzt geht es darum, die unterschiedlichen Interessen zusammen zu fassen“, sagt er. Es gelte, zueinander zu finden. „Es ist eine heikle Phase“, sagte der leitende Mitarbeiter der Vechtaer Kirchenbehörde. „Aber wir sind auf einem guten Weg“.  Ein Verhandlungsergebnis sei aber erst am Mittwochmorgen zu erwarten.

Der seit Tagen andauernde Streit um das Eingreifen des Offizials Wilfried Theising in die geplante Fusion der Kliniken hat sich längst zu einer Krise des Offizialates ausgeweitet. Die plötzlich angesetzten Sondierungsgespräche am Dienstag wollte offensichtlich niemand gefährden. Sowohl der geschasste Verwaltungsratsvorsitzende Dr. Josef Lange aus Hannover als auch verantwortliche Vertreter des Offizialates wollten sich am Nachmittag nicht zu den geplanten Gesprächen äußern. Es sei Verschwiegenheit vereinbart worden, hieß es von allen Seiten.

Am 2. März hatte das Offizialat den vierköpfigen Verwaltungsrat des St. Pius-Hospitals in Oldenburg abberufen. Zudem hatte der Vechtaer Offizial und Weihbischof Wilfried Theising für die Klinik einen zusätzlichen Geschäftsführer eingestellt, der offensichtlich die Interessen des zugleich neu installierten Verwaltungsrates durchsetzen soll.

Hintergrund sind verschiedene stiftungsrechtliche Auffassungen zur geplanten Fusion des katholischen Pius-Hospitals mit dem benachbarten Evangelischen Krankenhauses (EVK) in Oldenburg. Der ehrenamtlich tätige Verwaltungsrat des Pius-Hospitals hatte hier offensichtlich den Zusammenschluss einvernehmlich mit allen Parteien vorbereitet. Beide Kliniken versprachen sich dadurch, künftig medizinisch und wirtschaftlich noch besser für die Zukunft vorbereitet zu sein. Es seien hierfür lediglich noch kirchenrechtliche Fragen zu klären, hieß es dazu noch im Februar. Ein in Auftrag gegebenes Gutachten solle dies klären. Dann kam der plötzliche Stopp und der Rauswurf des Verwaltungsrates.

Am vergangenen Wochenende sickerte der Inhalt des bisher nicht veröffentlichten Gutachtens durch. Das Ergebnis steht im Widerspruch zur Auffassung des Offizialates. Demnach soll der Betrieb eines gemeinsames Krankenhaus mit den Statuten des Pius-Hospitals vereinbar sein. Es soll weder rechtliche noch sachliche Gründe geben, die stiftungsrechtliche gegen eine Fusion sprechen würden, soll es in dem Gutachten heißen.

Das Offizialat, das verantwortlich für die kirchlichen Stiftungen der Region ist, vertritt die Auffassung, dass die Fusion gegen den Stifterwillen verstößt und deshalb die katholische Einrichtung nicht mit einer evangelischen zu einer gGmbH verschmelzen dürfe. Ohne das Gutachten abzuwarten, bewertete das Offizialat als Stiftungsaufsicht den Stifterwillen so, dass auch die Klinik katholisch sein muss und setzte den Verwaltungsrat ohne Anhörung ab.

Das Pius-Hospital war 1870 als Krankenhaus in Betrieb genommen worden. Ein Pfarrer in Oldenburg hatte zuvor zu Spenden aufgerufen und damit die katholische Einrichtung gegründet. Insbesondere während des französischen Krieges wurde das Haus mit zunächst rund 30 Betten als Lazarett genutzt, erst Jahre später staatlich als Krankenhaus anerkannt. Die katholische Stiftung betreibt laut Satzung eine Klinik, die allen Menschen ungeachtet ihrer religiösen Einstellung offen steht.

Die bisherigen Verwaltungsratsmitglieder gehen gegen ihre Abberufung mit einer Beschwerde vor. Der Vorsitzende des Verwaltungsrates, der ehemalige Staatssekretär Dr. Josef Lange, kritisierte in einem an kirchliche Einrichtungen gerichteten Schreiben das Vorgehen des Offizialates. Sturm liefen auch die leitenden Ärzte und Mitarbeiter des Pius-Hospitals. Mit einem offenen Brief protestierten sie gegen die Entscheidungen aus Vechta. Ursprünglich hätte deshalb am Dienstag ein Gespräch zwischen dem neuen Verwaltungsrat und den Unterzeichnern des Briefes stattfinden sollen. Aber dieser Termin wurde genauso verschoben wie eine geplante Mitarbeiterversammlung mit dem Weihbischof am gleichen Tag.