Neue Gesundheitsministerin Nina Warken im Amt: DKG formuliert klare Erwartungen
Krankenhausgesellschaft fordert konstruktiven Dialog, Reformnachbesserungen und Bürokratieabbau
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) begrüßt die Ernennung von Nina Warken zur neuen Bundesministerin für Gesundheit und verbindet mit diesem Amtsantritt die Hoffnung auf eine gesundheitspolitische Wende – hin zu einem respektvollen Dialog und praktikablen Reformansätzen. DKG-Vorstandsvorsitzender Dr. Gerald Gaß formulierte anlässlich der Amtsübernahme klare Erwartungen an die neue Ministerin und skizzierte zentrale Herausforderungen für das Gesundheitswesen.
„Mit Nina Warken verbinden wir die Erwartung, dass der gesundheitspolitische Dialog wieder in einem konstruktiven Miteinander geführt wird“, erklärte Gaß. Gesundheitsversorgung sei ein Grundpfeiler des sozialen Zusammenhalts, weshalb es eines breiten gesellschaftlichen Konsenses bedürfe.
Dringenden Handlungsbedarf sieht die DKG in der Finanzierung der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung. Die stetig steigenden Beitragssätze belasten sowohl Versicherte als auch Arbeitgeber erheblich. Ein von Krankenkassen teilweise gefordertes pauschales Ausgabenmoratorium lehnt die DKG ab. Stattdessen sollten versicherungsfremde Leistungen klar abgegrenzt und künftig über Steuermittel finanziert werden, um das solidarische System der GKV zu entlasten.
Auch bei der laufenden Krankenhausreform sieht die DKG erheblichen Korrekturbedarf – insbesondere bei der Einführung der Vorhaltefinanzierung. Diese sei in ihrer derzeitigen Ausgestaltung unpraktikabel und berge die Gefahr von Fehlanreizen und einem Rückfall in die sogenannte „Wartelistenmedizin“. Zudem sei unklar, wie die im Koalitionsvertrag vereinbarten „Sofort-Transformationskosten“ als direkte Hilfen für Krankenhäuser umgesetzt werden sollen.
Ein zentrales Anliegen bleibt für die DKG die Entbürokratisierung im Gesundheitswesen. Der überbordende Dokumentations- und Kontrollaufwand binde personelle Ressourcen, die in der direkten Patientenversorgung fehlen. Die Hoffnung ruht darauf, dass Warken die Entlastung der Einrichtungen von unnötiger Bürokratie zur Priorität macht.
Abschließend äußerte sich Gaß zuversichtlich, dass Nina Warken gemeinsam mit ihrem Team sowie den gesundheitspolitischen Sprechern Tino Sorge und Georg Kippels einen neuen, respektvollen Ton in die gesundheitspolitische Debatte einbringen werde: „Einen Ton des Respekts, des Dialogs und der lösungsorientierten Zusammenarbeit – all das haben wir in den letzten Jahren schmerzlich vermisst.“
