Kein Verbot bayerischer Bürgerentscheide für Krankenhäuser

Will Ministerpräsident Markus Söder den klinischen Kahlschlag?

Die Aktionsgruppe „Schluss mit in “ zeigt sich entsetzt über die geplante Aussetzung von Bürgerentscheiden für bayerische . Ministerpräsident Dr. Markus Söder erklärte im Bayerischen Landtag, dass Bürgerentscheide zunehmend als Blockadeinstrument gegen wichtige Projekte der Daseinsvorsorge, wie Krankenhäuser, genutzt würden. Klaus Emmerich, Klinikvorstand im Ruhestand, bezeichnet diese Pläne als Affront gegen das der Bürger auf körperliche Unversehrtheit. Emmerich betont, dass viele Krankenhäuser in Bayern derzeit bedroht seien und Bürger das Recht haben müssten, sich dagegen zu wehren…

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