Bundesratsdebatte über Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG)

berät über den Gesetzesentwurf zum Digitale-Versorgung-Gesetz (). Dieser sieht unter anderem eine Kompetenzverschiebung vom Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) zum Innovationsausschuss vor. Dazu Dr. Christopher Hermann, Vorstandsvorsitzender der : „Wieder einmal versucht das , funktionierende Mechanismen der durch Gesetzesänderungen zu unterlaufen.“ Am Beispiel des Innovationsfonds werde erneut deutlich, dass die Große Koalition den Realitätsbezug verloren habe, wenn es um die Übertragung von ,Laborbedingungen‘ auf das ‚Echtleben‘ gehe. „Das ist nicht weniger als ein erneuter Versuch, die Quadratur des Kreises zu schaffen“, so Hermann. […]

Quelle: AOK Baden-Württemberg

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