Übersicht1 Arzthaftung bestätigt: 25.000 € Schmerzensgeld nach fehlerhaftem Schwangerschaftsabbruch1.1 Medizinische Behandlungsfehler – Wieviel Gewicht hat ein Gutachten?1.2 Rechtssicherheit im Medizinrecht: Urteil zu Schmerzensgeld bei ärztlichen Komplikationen1.3 Der Weg zu Gerechtigkeit: Ein Schmerzensgeldprozess im Detail1.4 Expertise auf dem Prüfstand: Die Rolle des Sachverständigengutachtens1.5 Die Entscheidung des Gerichts: Schmerzensgeld und Verantwortung1.6 Berufung und Bestätigung: Der rechtliche Diskurs2 Das vorliegende Urteil2.1 OLG Köln – Az.: 5 U 128/14 – Beschluss vom 08.06.20152.2 Gründe Arzthaftung bestätigt: 25.000 € Schmerzensgeld […]
Sonstige Themen
Übersicht1 Schockschaden-Grundsätze: Kein Schmerzensgeld bei psychischer Erkrankung durch Pflegefehler bei Angehörigen1.1 Psychische Gesundheitsschäden: Haftungsansprüche und rechtliche Herausforderungen1.2 Der Weg zur Klage: Ein dramatischer Pflegefall1.3 Rechtliche Bewertung psychischer Schäden bei Angehörigen1.4 Das Gutachten entscheidet1.5 Urteil und seine Begründung1.6 Fazit2 Das vorliegende Urteil2.1 LG Dresden – Az.: 4 U 1217/23 – Urteil vom 07.11.20232.2 Gründe Schockschaden-Grundsätze: Kein Schmerzensgeld bei psychischer Erkrankung durch Pflegefehler bei Angehörigen Das Landgericht Dresden hat in seinem Urteil vom 07.11.2023, Az.: 4 U 1217/23, […]
Übersicht1 Befundsicherungs- und Dokumentationspflicht: OLG Köln widerspricht Schmerzensgeldanspruch bei fehlendem Bissmodell1.1 Befundsicherung und Dokumentation in der Zahnmedizin: Herausforderungen und rechtliche Aspekte1.2 Rechtliche Klärung zur Befundsicherung bei zahnärztlichen Behandlungen1.3 Die Eskalation zum Gerichtsverfahren1.4 Urteilsbegründung und rechtliche Einordnung1.5 Die Rolle der Befundsicherungs- und Dokumentationspflicht2 Das vorliegende Urteil2.1 OLG Köln – Az.: 5 U 166/12 – Urteil vom 19.11.20142.2 Gründe Befundsicherungs- und Dokumentationspflicht: OLG Köln widerspricht Schmerzensgeldanspruch bei fehlendem Bissmodell Das OLG Köln hat die Berufung der Klägerin im […]
Übersicht1 Infektion im Krankenhaus: Wer trägt die Verantwortung?1.1 Haftungsfragen bei Krankenhausinfektionen1.2 Der Weg zum Urteil: Ein Fall von Krankenhaushaftung1.3 Die juristische Herausforderung: Beweislast und Hygienefehler1.4 Urteilsbegründung: Keine Anhaltspunkte für Hygienefehler1.5 Die Rolle der medizinischen Expertise im Urteil2 Das vorliegende Urteil2.1 KG Berlin- Az.: 20 U 73/22 – Urteil vom 27.02.20232.2 Gründe Infektion im Krankenhaus: Wer trägt die Verantwortung? Das Urteil des KG Berlin vom 27.02.2023 entschied, dass die Klage des Patienten gegen das Krankenhaus zurückgewiesen wurde. […]
Übersicht1 Unvoreingenommene Bewertung trotz Assistenzarzt1.1 Die Ablehnung des Sachverständigen und die sofortige Beschwerde1.2 Das Ablehnungsgesuch ist nicht gerechtfertigt1.3 Die höchstpersönliche Gutachtenerstellung ist gewahrt2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe: Unvoreingenommene Bewertung trotz Assistenzarzt Eine kontroverse Diskussion um Befangenheit eines Sachverständigen in rechtlichen Prozessen wird durch den jüngsten Fall vor dem Oberlandesgericht Dresden unter dem Aktenzeichen 4 W 716/22 erneut entfacht. Ein Kläger, der um Schadenersatz und Schmerzensgeld nach angeblichen Behandlungsfehlern während seiner stationären Behandlung kämpft, lehnt einen […]
Übersicht1 Ein unerwarteter Sturz nach der Operation führt zu gravierenden Folgen1.1 Unfall nach erfolgreicher Operation1.2 Schwere Folgen eines Sturzes1.3 Langzeitfolgen und Behandlung1.4 Verantwortung des Krankenhauses2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Ein unerwarteter Sturz nach der Operation führt zu gravierenden Folgen In einem Fall, der die Beteiligten und die Öffentlichkeit schockiert hat, ist ein Mann nach einer Routine-Knieoperation in einem Krankenhaus von seinem Bett gefallen und hat dabei schwere körperliche Schäden erlitten. Der Fall, der sich […]
Übersicht1 Ein medizinischer Behandlungsfehler und seine juristischen Folgen1.1 Die Vorwürfe und der Hintergrund1.2 Die ärztliche Behandlung und ihre Folgen1.3 Das Urteil und seine Auswirkungen2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe2.2 Im Einzelnen: Ein medizinischer Behandlungsfehler und seine juristischen Folgen In einem Fall, der sowohl das medizinische als auch das juristische Fachwissen auf die Probe stellt, befasst sich das Oberlandesgericht Braunschweig mit einer Klage gegen eine Allgemeinmedizinerin. Die Klägerin, eine Frau mit dem Gilles-de-la-Tourette-Syndrom und einer Vorgeschichte von […]
OLG Karlsruhe – Az.: 7 U 143/21 – Urteil vom 17.08.2022 1. Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Heidelberg vom 11.08.2021, Az. 4 O 130/19, wird zurückgewiesen. 2. Der Beklagte hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3. Das Urteil ist, ebenso wie das in Ziffer 1 genannte Urteil des Landgerichts Heidelberg, ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. 4. Die Revision wird nicht zugelassen. Gründe I. Die Klägerin ist eine private Krankenversicherung und macht Rückforderungsansprüche aus […]
Kein Schmerzensgeld: Berufung eines Patienten gegen ein Krankenhaus wird zurückgewiesen. Eine Berufung gegen ein Krankenhaus wegen einer fehlerhaften Behandlung wurde zurückgewiesen. Der Kläger hatte Schmerzensgeld in Höhe von mindestens 250.000 Euro sowie die Feststellung der Ersatzpflicht für weitere Schäden gefordert. Das Gericht begründete die Entscheidung damit, dass der Kläger nicht den ihm obliegenden Beweis geführt habe, dass bereits am 12.03.2012 ein offener Ductus Botalli vorlag. Eine weitere Sachverständigenuntersuchung sei nicht angezeigt, da die Voraussetzungen hierfür […]
OLG Frankfurt – Az.: 8 U 88/15 – Urteil vom 21.08.2018 Die Berufung des Klägers gegen das am 7. Mai 2015 verkündete Urteil der 14. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits im zweiten Rechtszug zu tragen. Das Urteil und die angefochtene Entscheidung sind vorläufig vollstreckbar. Die Revision wird nicht zugelassen. Gründe I. Der am XX.XX.1960 geborene Kläger macht gegen den beklagten Arzt Schadensersatzansprüche im Zusammenhang mit […]
OLG München – Az.: 1 U 4153/17 – Urteil vom 15.03.2018 I. Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des- Landgerichts München I vom 15.11.2017, Az: 9 O 3174/17 wird zurückgewiesen. II. Der Beklagte trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. III. Das Urteil ist ebenso wie das unter Ziffer I aufgeführte landgerichtliche Endurteil vorläufig vollstreckbar. Der Beklagte kann die Vollstreckung der Klägerin durch Sicherheitsleistung von 10.000,- € abwenden, wenn nicht die Klägerin vor Vollstreckung Sicherheit in […]
Oberlandesgericht Hamburg – Az.: 3 U 220/16 – Beschluss vom 27.03.2018 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 30.08.2016, Aktenzeichen 310 O 80/15, wird gem. § 522 Abs. 2 ZPO durch einstimmigen Beschluss zurückgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3. Das angefochtene Urteil ist ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Gründe Die Zurückweisung der Berufung erfolgt gem. § 522 Abs. 2 ZPO durch einstimmigen Beschluss. I. Hinsichtlich […]
OLG Dresden – Az.: 4 U 252/18 – Beschluss vom 23.05.2018 1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Beklagten ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss zurückzuweisen. 2. Die Beklagte hat Gelegenheit, innerhalb von zwei Wochen Stellung zu nehmen. Sie sollte allerdings auch die Rücknahme der Berufung in Erwägung ziehen. 3. Der Senat beabsichtigt, den Streitwert für das Berufungsverfahren auf 5.847,66 EUR festzusetzen. Gründe Der Senat beabsichtigt, die zulässige Berufung nach § 522 Abs. 2 ZPO ohne […]
LG Flensburg – Az.: 3 O 340/16 – Urteil vom 29.06.2018 Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrags vorläufig vollstreckbar. Tatbestand Die Klägerin ist eine zahnärztliche Abrechnungsgesellschaft. Sie nimmt den gesetzlich versicherten Beklagten aus abgetretenem Recht auf Zahlung des Eigenanteils der Vergütung für eine zahnärztliche Behandlung im September 2015 in Anspruch. Der Beklagte war […]
LG Bielefeld – Az.: 4 O 119/14 – Urteil vom 14.08.2018 Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits werden der Klägerin auferlegt. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110% des jeweils zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar. Tatbestand Die Parteien streiten um Schadensersatz aufgrund einer vermeintlichen ärztlichen Fehlbehandlung. Die Klägerin ist Diabetikerin. Sie stellte sich am 24.02.2011 wegen seit längerer Zeit bestehender, linksseitig führender Kniegelenksbeschwerden beidseits ambulant in der chirurgisch-orthopädischen Sprechstunde der Klinik […]
OLG Köln – Az.: 5 U 141/17 – Urteil vom 15.08.2018 Auf die Berufungen der Kläger und der Beklagten wird das am 16.08.2017 verkündete Urteil der 9. Zivilkammer des Landgerichts Bonn – 9 O 97/17 – teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst: Die Beklagte wird verurteilt, an das Universitätsklinikum C, T-Str. x, C die Kosten für den stationären Krankenhausaufenthalt der Klägerin zu 1) vom 31.01.2014 bis zum 15.12.2014 (Rechnung vom 12.05.2015, Rechnungs-Nr. 11xxx059) […]
LG Magdeburg – Az.: 1 S 39/19 – Beschluss vom 28.03.2019 In dem Rechtsstreit wird darauf hingewiesen, dass das Gericht beabsichtigt, die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Amtsgerichts Bernburg vom 07.01.2019 gem. § 522 Abs. 2 ZPO durch Beschluss zurückzuweisen. Die Kammer ist davon überzeugt, dass die Berufung offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg hat. Die angefochtene Entscheidung beruht weder auf einer Rechtsverletzung noch rechtfertigen die nach § 529 ZPO zu Grunde zu legenden […]
OLG Hamm – Az.: 26 U 74/20 – Urteil vom 08.06.2021 Die Berufung der Klägerin gegen das am 25. Juni 2020 verkündete Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Arnsberg wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Das Urteil und das angefochtene Urteil sind vorläufig vollstreckbar. Der Klägerin wird nachgelassen, die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110% des vollstreckbaren Betrages abzuwenden, wenn nicht die Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 110% des jeweils […]
OLG Dresden – Az.: 4 U 284/21 – Beschluss vom 15.07.2021 1. Der Klägerin wird für die beabsichtigte Rechtsverteidigung gegen die Berufung des Beklagten Prozesskostenhilfe ohne Ratenzahlung gewährt. Zur Wahrung ihrer Rechte wird ihr Rechtsanwalt …, …, beigeordnet. 2. Der weitergehende Antrag auf Gewährung von Prozesskostenhilfe wird zurückgewiesen. Gründe Die Klägerin ist bedürftig im Sinne des § 114 ZPO. Die Erfolgsaussichten ihrer beabsichtigten Rechtsverteidigung sind nicht zu prüfen, § 119 Abs. 1 Satz 2 ZPO. Allerdings fehlt […]
LG Flensburg – Az.: 3 O 227/19 – Urteil vom 19.11.2021 Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 120 % des jeweils zu vollstreckenden Betrags vorläufig vollstreckbar. Tatbestand Der Kläger begehrt Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen behaupteter unrechtmäßiger Zugriffe auf seine Patientendaten. Der Kläger war als Chefarzt der Inneren Abteilung des Krankenhauses in N… leitender Angestellter bei der Beklagten, einem Krankenhausträger. Wegen eines Herzinfarkts […]
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