Krankenhäuser in Essen: Bürgerbegehren nimmt neuen Anlauf

Essener Norden: Bürgerbegehren kämpft weiter für Krankenhäuser

Das Bürgerbegehren gegen das Aus der Krankenhäuser im Essener Norden nimmt einen neuen Anlauf. Die Initiatoren haben zusammen mit einem Fachanwalt einen neuen Fragetext erarbeitet, der jetzt eindeutig sein soll. Den ersten Entwurf hatte die Stadt abgelehnt, weil die Frage zu missverständlich formuliert war. Im Kern will das Bürgerbegehren dafür kämpfen, dass die Stadt eine Gesellschaft gründet, die die beiden Krankenhäuser in Altenessen und Stoppenberg übernimmt, die Jobs rettet und die bisherige medizinische Versorgung im Essener Norden aufrechterhält. Die Krankenhäuser gehören der Contilia-Gruppe. Sie hatte angekündigt, zwei ihrer drei Krankenhäuser im Essener Norden Ende des Jahres zu schließen.

So lautet die neue Fragestellung im Wortlaut

„Soll die Stadt Essen die „Kommunale Krankenhäuser Essen gGmbH“ gründen und als deren Gesellschaftsgegenstand die Förderung der Gesundheitsversorgung in Essen durch Übernahme (Kauf) und Fortbetrieb der Klinikstandorte und Immobilien (Marienhospital Altenessen, St.Vincenz-Krankenhaus Stoppenberg, Philippusstift Borbeck, Geriatrie-Zentrum Haus-Berge) unter Aufrechterhaltung des derzeitigen Versorgungsangebotes, bei Erhalt der dortigen Arbeitsplätze inklusive Überleitung der Beschäftigten in den Tarifvertrag des Öffentlichen Dienstes festlegen?“