Unwirksamer Sicherstellungszuschlag für unverzichtbare Krankenhäuser

Sicherstellungszuschläge für bedarfsnotwendige schützen nicht vor Schließung

Mit der Klinik Roding schloss zum 31.03.2022 ein „unverzichtbares“ Sicherstellungskrankenhaus.

Geht das überhaupt? Darf ein schließen, das „für die Versorgung der Bevölkerung notwendigen von Leistungen“ anbietet? Das Szenario scheint ungeheuerlich. Es ist deshalb geboten, die Wirksamkeit des Sicherstellungszuschlags zu untersuchen, dessen gesetzliche Aufgabe es ist, „flächendeckend eine Erreichbarkeit von … festgelegten PKW-Fahrzeitminuten eines anderen geeigneten Krankenhauses“ in sicher zu stellen. […]

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