SPD: Krankenhausversorgung in Deutschland bleibt leistungsfähig und hochwertig
KHAG stärkt Pflege, Qualität und Finanzierung der Krankenhauslandschaft
Mit dem Beschluss des Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) setzt die Bundesregierung die größte Reform der Krankenhausversorgung seit Jahrzehnten konsequent fort. Ziel ist eine moderne, qualitätsorientierte und dauerhaft tragfähige Krankenhausstruktur, die Patientinnen und Patienten deutschlandweit eine verlässliche medizinische Versorgung garantiert.
Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christos Pantazis betont: „Mit dem KHAG werden zentrale Elemente der Reform rechtssicher umgesetzt und weiterentwickelt. Dazu gehört insbesondere die Finanzierung des Transformationsfonds. Der bislang von den Krankenkassen zu tragende Anteil wird künftig aus Bundesmitteln finanziert, wodurch die gesetzliche Krankenversicherung um bis zu 25 Milliarden Euro entlastet wird.“
Ein Schwerpunkt der Anpassungen liegt auf der Modernisierung und Weiterentwicklung der Krankenhauslandschaft unter klaren Qualitätsmaßstäben. Einheitliche Qualitätskriterien bleiben das Herzstück der Reform, sie schaffen Transparenz und sorgen dafür, dass medizinische Leistungen künftig stärker an nachvollziehbaren Qualitätsstandards ausgerichtet werden.
Besondere Bedeutung kommt der Pflege zu. Die Pflegepersonaluntergrenzen bleiben ein verbindliches Qualitätsmerkmal der Versorgung. Gleichzeitig wird das Pflegebudget klarer definiert: Pflegefremde Tätigkeiten wie Verwaltung, Logistik oder Technik dürfen künftig nicht mehr aus Mitteln finanziert werden, die für pflegerische Leistungen vorgesehen sind.
Pantazis erklärt weiter: „Damit setzen wir ein klares Signal an Patientinnen und Patienten sowie an die Beschäftigten in den Kliniken: Wir modernisieren unser Gesundheitswesen entschlossen und sorgen dafür, dass die Krankenhausversorgung auch in Zukunft leistungsfähig, hochwertig und solidarisch bleibt.“
Mit diesen Maßnahmen werden nicht nur die finanziellen Grundlagen gesichert, sondern auch die Qualität und Verlässlichkeit der Krankenhausversorgung langfristig gestärkt. Die Umsetzung des KHAG soll die Krankenhäuser befähigen, ihre Versorgungsaufgaben effizient und patientenorientiert zu erfüllen.
