Nichtärztliche Wahlleistungen: Zweckbetrieb oder wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb?

Nichtärztliche werden zunehmend als Zweckbetrieb eingestuft, da sie keine eigenständigen Leistungen darstellen, die über den des Krankenhauses hinausgehen. Stattdessen wird eine dem Versorgungsauftrag entsprechende Leistung zu einem anderen erbracht. haben die Freiheit, in Ein- oder Mehrbettzimmern unterzubringen und qualitativ hochwertigere Verpflegungsleistungen anzubieten. Bei weitergehenden Leistungen muss jedoch im Einzelfall geprüft werden, ob sie dem Zweckbetrieb zugeordnet werden können oder ob es sich um einen steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb handelt. Diese Zuordnung werde immer häufiger kritisch hinterfragt…

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