Marburger Bund Sachsen fordert verlässliche Vorhaltefinanzierung und stärkere Steuerung der Krankenhauslandschaft
Landesvorsitzender Torsten Lippold positioniert sich im Gesundheitsausschuss deutlich zur Krankenhausreform
Der Marburger Bund Sachsen hat in einer Sachverständigenanhörung des Sächsischer Landtag zentrale Anliegen zur geplanten Krankenhausreform eingebracht. Anlass war der Antrag „Bedarfsgerechte Krankenhausplanung ermöglichen – Kliniksterben verhindern!” der Fraktion Die Linke, der am 17. November 2025 im Gesundheitsausschuss beraten wurde.
In der Stellungnahme wird betont, dass die Reform gleichermaßen die Strukturen, die Finanzierung, die Arbeitsbedingungen sowie die Weiterbildung berücksichtigen müsse. Mit Verweis auf die Positionen des Bundesverbandes vom 5. November werden drei Punkte als besonders entscheidend hervorgehoben: eine fallzahlunabhängige Vorhaltefinanzierung, die Sicherung ärztlicher Weiterbildung und eine gesteuerte Entwicklung der Krankenhauslandschaft.
Der Marburger Bund Sachsen befürwortet eine verlässlich ausgestaltete Vorhaltevergütung, die sich am Versorgungsauftrag orientiert. In der Stellungnahme heißt es dazu: „Krankenhausstandorte in Sachsen (…) dürfen nicht aufgrund schwankender Fallzahlen um ihre Existenz bangen müssen!“ Die Leistungsgruppenlogik des KHAG stelle zudem ein Risiko für Weiterbildungsstellen dar und könne langfristig die fachärztliche Versorgung gefährden. Gefordert werden flexible Weiterbildungsmodelle sowie eine solide Finanzierung der Weiterbildung. Der Landesvorsitzende Torsten Lippold appellierte: „Wenn Sachsen die zukünftige fachärztliche Versorgung sichern will, muss sich der Freistaat (…) dafür einsetzen, dass Krankenhausplanung, Leistungsgruppen und Weiterbildung konsequent zusammengedacht werden.“
Lippold verwies außerdem auf die Folgen jüngerer Klinikschließungen und Insolvenzen, unter anderem in Schkeuditz, Reichenbach, Grimma/Wurzen, Werdau, Adorf und den Erzgebirgskliniken. Die Entwicklungen zeigten, dass sich Reformentscheidungen direkt auf ärztliche Arbeitsplätze auswirkten. Ohne aktive Steuerung überlasse die Staatsregierung dem Markt, welche Häuser bestehen. Zunehmender Kostendruck werde auf das Personal übertragen: „Arbeitgeber halten sich nicht an unsere ärztlichen Tarifverträge. Der Kostendruck wird an die Mitarbeitenden weitergegeben“, konstatierte Lippold.
In der anschließenden Fragerunde machte der Marburger Bund deutlich, dass die Erwartungen an Bürokratieabbau durch das KHAG bislang nicht erfüllt würden. Besonders im ländlichen Raum seien stabile Weiterbildungsverbünde mit Kliniken, Praxen und Medizinischen Versorgungszentren notwendig. Darüber hinaus warnte Lippold vor einer zu dünnen Personaldecke in allen Berufsgruppen.
Die Anhörung bot dem Marburger Bund Sachsen die Möglichkeit, die Perspektive der angestellten Ärztinnen und Ärzte unmittelbar in den politischen Prozess einzubringen. Lippold betonte abschließend, die Qualität der Versorgung sei untrennbar mit guten Arbeitsbedingungen und verlässlichen Weiterbildungsmöglichkeiten verbunden.
