Krankenhausreform: Irritation statt Orientierung

mit neuen Eckpunkten zur

Das (BMG) hat am 19. Mai 2023 – noch vor dem Bund-Länder-Treffen am 23. Mai – in einem Entwurf die neuen Eckpunkte zur herausgebracht. In dem elfseitigen Papier schlägt das BMG eine Vorhaltevergütung für vor, die durch die Planungsbehörden der Länder zugewiesen würden. Die ursprünglich geplante Rolle der von der Regierungskommission vorgeschlagenen Level schwächt dieses BMG-Papier ab. „Die Zuständigkeit für die verbleibt ausschließlich bei den Ländern“, heißt es darin, und damit auch die Entscheidung über eine „bedarfsgerechte “ […]

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