Krankenhaus-Pflegeentlastungsgesetz verbessert nicht die Qualität

stellungnahme zum Referentenentwurf für das Krankenhaus-Pflegeentlastungsgesetz (khpfleg)

Die aok sieht im Referentenentwurf für das geplante Krankenhaus-Pflegeentlastungsgesetz (KHPflEG), „keine geeigneten Maßnahmen, um die Effizienz oder die Qualität der akutstationären Versorgung kurzfristig zu erhöhen“. Vielmehr seien „Mehrausgaben in nicht quantifizierbarer Höhe“ zu erwarten, heißt es in der Stellungnahme des AOK-Bundesverbandes für die Anhörung der Fachverbände am 23. August. Insbesondere kritisiert der Verband, dass die sogenannte pflegepersonal-Regelung (PPR) 2.0 zwar als Übergangsinstrument bezeichnet, aber dennoch zeitlich unbefristet eingeführt werden soll. Auch den Zeitplan für die Einführung der PPR 2.0 hält die AOK für unrealistisch. Es fehle zudem ein Konzept dafür, wie mit möglichen Auswirkungen umgegangen werden solle. „Der allgemeine Hinweis, Personalaufbau könne zu Kostensteigerungen führen, ist kaum ausreichend“, heißt es in der Stellungnahme. […]