Die für die Kodierung von Spontanatmungsstunden als Beatmungsstunden erforderliche Entwöhnung setze eine vorherige Gewöhnung des Patienten an die maschinelle Beatmung und den Einsatz einer Methode der Entwöhnung voraus

b 1 kr 35/20 r  | bundessozialgericht, Entscheidung am 10.03.2022 – Terminvorschau Nr. 8/22

Das LSG hat im wiedereröffneten Berufungsverfahren nach Einholung eines Sachverständigengutachtens und Vorlage weiterer Gutachten durch die Beteiligten das SG-Urteil aufgehoben und die Klage des Krankenhauses abgewiesen. Es hat sich hierbei darauf gestützt, dass weder die Voraussetzungen für eine gewöhnung an die maschinelle Beatmung nach den Kriterien der BSG-rechtsprechung erfüllt seien, noch in den Krankenunterlagen eine Methode der entwöhnung dokumentiert sei.

das krankenhaus rügt mit seiner Revision sinngemäß die Verletzung von § 62 SGG, § 109 Abs 4 Satz 3 SGB V iVm § 17b KHG, § 1 Abs 1, § 7 Abs 1 Satz 1 Nr 1, § 9 Abs 1 Nr 1 und 3 KHEntgG und die Regelungen der DKR zur Berechnung der beatmungsdauer sowie ausdrücklich die Verletzung von § 103 SGG: Das LSG habe den Begriff der Entwöhnung im Sinne der DKR unzutreffend und abweichend von der Rechtsprechung des erkennenden Senats angewandt.

Quelle: Bundessozialgericht