DEKV: Rettungsschirm für Kliniken ist nicht weit genug gespannt

Lungenfachkliniken und andere auf Beatmungs- und Intensivmedizin spezialisierte unabhängig von den Notfallstufen in die Länderlisten zwingend aufnehmen

Die Zahl der Infektionen liegt in der zweiten Welle deutlich höher als im Frühjahr und steigt weiter. Auch die Anzahl der auf Intensivstationen Behandelten steigt auf immer neue Höchstwerte. Bundesweit betrachtet erreichte die vom Robert Koch-Institut () ermittelte Sieben-Tage-Inzidenz am 22. Dezember 2020 mit 197,6 einen neuen Höchstwert. Bei der Versorgung der Patientinnen und stoßen die Krankenhäuser in den allermeisten Regionen bereits an ihre Grenzen. Umso wichtiger ist es, dass sie Kapazitäten auf den Normal- und Intensivstationen bereithalten und Eingriffe, die nicht notwendig sind, verschieben. Doch anders als im Frühjahr werden die durch den Aufnahmestopp generierten Erlösverluste diesmal nicht allen Krankenhäusern durch eine Freihaltepauschale ersetzt. Im Entwurf für die „Erste zur Anpassung der Voraussetzungen für die Anspruchsberechtigung der Krankenhäuser nach § 21 Absatz 1a des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG)“ ist folgende Regelung vorgesehen: Die Länder können ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 250 je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern Kliniken der Notfallstufen 1, 2 und 3 bestimmen, die eine Freihaltepauschale erhalten. Darüber hinaus können die Länder auch Krankenhäuser, die die Voraussetzungen für eine Notfallstufe erfüllen, benennen, die ebenfalls einen finanziellen Ausgleich erhalten. Länder, die weitere, diesen Kriterien nicht entsprechende Krankenhäuser in die Versorgung von COVID-19 Patienten einbinden, müssen die finanzielle Entschädigung der Krankenhäuser selbst tragen. „Die Krankenhäuser versorgen mehr COVID-19 Patienten denn je. Daher fordert der DEKV, dass die Länder diejenigen Kliniken zügig benennen, die eine Freihaltepauschale erhalten werden. Erst dadurch haben diese Krankenhäuser die notwendige Planungssicherheit, denn die Belegungsrückgänge sind regional sehr unterschiedlich und erreichen bis zu 40 Prozent“, betont Christoph Radbruch, Vorstandsvorsitzender des Deutschen Evangelischen Krankenhausverbandes (DEKV). […]

Pressemitteilung: DEKV – Deutscher Evangelischer Krankenhausverband e.V.

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