Das BMG hat den Rettungsschirm zugeklappt
Das BMG hat die Möglichkeit für kliniken, Ausgleichszahlungen zu erhalten, beendet.
Einschränkungen bei Maßnahmen der Qualitätssicherung bleiben teilweise bestehen.
Nach einer letzten Verlängerung um zwei Wochen hat das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat den sogenannten Rettungsschirm für Krankenhäuser Mitte Juni auslaufen lassen. Der Verordnung vom 1. Juni zufolge, konnten Kliniken bis zum 15. des Monats Ausgleichszahlungen aus Bundesmitteln erhalten, wenn sie elektive Eingriffe verschieben, um betten für Covid-19-patienten freizuhalten. Auch der Schutzschirm für vorsorge- und reha-Einrichtungen sowie für Fach- und Spezialkliniken wurde Mitte Juni geschlossen. Zuvor sollten die pandemiebedingten Hilfen bis zum 31. Mai gezahlt werden. Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Inzidenzen geht das BMG davon aus, dass eine weitere Verlängerung nicht nötig werden wird. […]