Caritas und Diakonie fordern Unterstützung für Kliniken in freigemeinnütziger Trägerschaft

Finanzielle Hilfe für kommunale Krankenhäuser: Forderung nach Gleichbehandlung freigemeinnütziger Träger

Angesichts der finanziellen Belastungen, mit denen die Krankenhäuser in Niedersachsen kämpfen, haben Diakonie und Caritas eine Gleichbehandlung freigemeinnütziger Träger bei der finanziellen Unterstützung gefordert. Während das Land Niedersachsen bereits eine Lösung für die kommunalen Kliniken gefunden hat, indem es den Kommunen erlaubt, bis 2026 neue Schulden aufzunehmen, ohne dass dies bei der Haushaltsprüfung beanstandet wird, sind kirchliche Krankenhäuser von dieser Maßnahme ausgeschlossen.

„Wir sind dankbar, dass das Land erkennt, dass Kliniken Hilfe brauchen“, so Honorarprofessor Dr. Martin Pohlmann von der Caritas und Hans-Joachim Lenke von der Diakonie. Doch sie warnen, dass ohne eine ähnliche Unterstützung für freigemeinnützige Häuser viele dieser Krankenhäuser vor der Insolvenz stehen könnten. „Unsere kirchlichen Krankenhäuser leisten einen zentralen Beitrag zur Gesundheitsversorgung, und wenn diese Lücke nicht geschlossen wird, sind sie in ihrer Existenz gefährdet“, erklärten die beiden Vorstände.

In Niedersachsen gibt es 165 Krankenhäuser, von denen etwa ein Drittel in freigemeinnütziger Trägerschaft betrieben wird. Der Landkreistag hat zudem aufgezeigt, dass im Jahr 2023 insgesamt 586 Millionen Euro zur Unterstützung der kommunalen Kliniken bereitgestellt wurden – eine Summe, die für viele freigemeinnützige Häuser nicht verfügbar ist.

Caritas und Diakonie fordern daher von der Landesregierung, eine Finanzhilfe bereitzustellen, die auch den freigemeinnützigen Trägern zugutekommt, um Planungssicherheit und die Fortexistenz dieser Krankenhäuser zu gewährleisten.