Auswirkungsanalyse der Krankenhausreform der Deutschen Krankenhausgesellschaft

Statement des Niedersächsischen Gesundheitsministers Dr. Andreas Philippi

„Die heute vorgestellte Auswirkungsanalyse der Deutschen Krankenhausgesellschaft nehme ich interessiert zur Kenntnis. Den in Niedersachsen eingeschlagenen gemeinsamen Weg wird dies allerdings nicht verändern. Die der DKG beruht auf ersten Empfehlungen der auf Bundesebene. Bereits jetzt laufen intensive Gespräche zwischen Bund und Ländern, um die Ergebnisse zu bewerten.

Ohne Zweifel sind die Krankenhäuser in schwerem Fahrwasser. Die aktuelle Dynamik der Krisen (Corona, , Energiekosten) und starre Abrechnungsmodalitäten führen zu Finanzlücken. Die maßgebliche Finanzierung über DRG/Fallpauschalen bringt Probleme mit sich, die zunehmend zu Tage treten. In Niedersachsen haben wir diese komplexe Materie mit der Enquetekommission zur medizinischen Versorgung umfangreich aufgearbeitet und ein bundesweit vielbeachtetes und sehr modernes Krankenhausgesetz auf den Weg gebracht.

Ich bin der Überzeugung, dass wir die Krankenhausreform aus der Sicht der Patientinnen und Patienten gestalten müssen. Die Sicherstellung einer erreichbaren und die Vernetzung der ambulanten und stationären Leistungsbereiche sind mein primäres Ziel. Mit dem neuen Niedersächsischen Krankenhausgesetz und der in naher Zukunft in Kraft tretenden Niedersächsischen Krankenhausverordnung werden wir gemeinsam mit allen Beteiligten die Versorgung in Niedersachsen zukunftsfähig gestalten.

Der Bund hat sich ebenfalls auf den Weg gemacht und mit der Regierungskommission einen ähnlichen Weg gewählt. Nun müssen die Erkenntnisse der Kommission in aller gebotenen Ruhe bewertet werden. Ich bin überzeugt davon, dass wir am Ende gute Kompromisse finden werden. Alle Beteiligten sollte dabei das gemeinsame Ziel einen, eine Reform zu realisieren, die am Ende dem Wohl der Patientinnen und Patienten dient.

Die Reform auf Bundesebene richtet die maßgebliche Finanzierung der Krankenhäuser neu aus und will daher gut überlegt sein. In diesen Prozess bringen wir unsere Erfahrungen selbstverständlich ein. Eine aufgeregte Debatte hilft zum jetzigen Zeitpunkt nicht weiter. Es ist klar, dass es Veränderungen braucht, um unsere Krankenhauslandschaft zukunftssicher aufzustellen.

Eines möchte ich als neuer Niedersächsischer Gesundheitsminister an dieser Stelle besonders betonen: Ich bin mir sehr bewusst, dass die Menschen im Land – vielleicht mit gewisser Sorge – auf die anstehenden Veränderungen der Krankenhauslandschaft schauen. Das nehme ich sehr ernst. Es geht um die Zukunft ihrer Gesundheitsversorgung. In diesem Sinne werde ich beständig über die Pläne informieren und im Dialog mit allen Interessierten nach den besten Lösungen suchen.“

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