Der Deutsche Städtetag schlägt Alarm wegen einer chronischen Unterfinanzierung der Krankenhäuser. Nahezu alle kommunalen Großkrankenhäuser hätten mit Defiziten zu kämpfen, so Städtetagspräsident Burkhard Jung. Das Corona-Jahr 2020 hätte das Jahresergebnis weiter verschlechtert.
Investitionsstau von 30 Milliarden Euro bei Krankenhäusern
Deshalb fordern die Städte eine Reform der Krankenhausfinanzierung sowie eine Zwischenfinanzierung bis zu einer möglichen Reform. In den vergangenen zehn Jahren sei ein Investitionsstau von 30 Milliarden Euro zusammengekommen, der zügig durch die Länder aufgelöst werden müsse, so die Vertreter des Städtetages bei einer Pressekonferenz. Außerdem müssten Rahmenbedingungen geschaffen werden, um die Betriebskosten auskömmlich finanzieren zu können, um strukturell unterfinanzierte Bereiche wie Geburtshilfe oder Kinderkliniken zu unterstützen oder auch, dass Tarifsteigerungen aller Berufsgruppen im Krankenhaus vollständig refinanziert werden können.
Jeder zweite Patient wird in kommunalem Krankenhaus behandelt
In Deutschland gibt es über 500 kommunale Krankenhäuser, etwa 50 Prozent aller Patienten in Deutschland werden in diesen Häusern behandelt, so Jung. Das Klinikum St. Marien in Amberg ist eines davon. Ambergs Oberbürgermeister Michael Cerny forderte, das System der Fallpauschalen abzuschaffen. Der Mensch und die Medizin seien viel zu komplex, um in Pauschalen und Fallzahlen abgebildet zu werden.
Wegen Krankenhausfinanzierung fehlt an anderer Stelle Geld
Die Kommunen müssten die Defizite der Krankenhäuser ausgleichen. Deshalb fehle viel Geld an anderer Stelle bei den Kommunen, wie etwa bei den klassischen kommunalen Aufgaben Bildung oder auch bei der Verkehrswende, so Cerny. Das Klinikum St. Marien in Amberg hat 600 Betten und 1.800 Mitarbeiter. Es steht die Modernisierung der Operationssäle an, für die rund zehn Millionen Euro veranschlagt sei. Die Stadt müsse aber als Kommune für das Defizit aufkommen, obwohl das Klinikum für die ganze Region eine Gesundheitsversorgung vorhält, so Cerny.
Städtetagspräsident warnt vor finanzieller Überforderung
Städtetagspräsident Burkhard Jung warnte davor, die Kommunen finanziell zu überfordern. "Krankenhausdefizite in ungeahnter Höhe und wegbrechende Steuereinnahmen durch Corona sind ein brisantes Gemisch“, so Jung. Viele Krankenhäuser seien inzwischen selbst Patient. Die Krankenhäuser seien aber ein Kernelement der Daseinsvorsorge und essenziell für die Gesellschaft.
"Darüber spricht Bayern": Der neue BR24-Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!