Land hofft auf Einigung zu Uni-Klinik bis Jahresende

Gießen/Marburg (dpa/lhe) - Bei den Verhandlungen um die weitere Entwicklung des privatisierten Uni-Klinikums Gießen und Marburg (UKGM) baut das Land Hessen auf eine Einigung bis Jahresende. Eine Lösung bis dahin sei anzustreben, da bei den Beschäftigten und auf wissenschaftlicher Seite "erhebliche Unruhe" bestehe, teilte das Wissenschaftsministerium in Wiesbaden mit. Die UKGM-Betreiberin, die Rhön-Klinikum AG, teilte am Sonntag mit, dass die Gespräche mit dem Land wieder aufgenommen worden seien. Die Verhandlungen "mit dem Ziel einer Einigung" würden in den nächsten Tagen fortgesetzt. Verhandlungsführer des Landes sind Wissenschaftsministerin Angela Dorn (Grüne) und Finanzminister Michael Boddenberg (CDU).

Das Land und die zum Asklepios-Konzern gehörende Mehrheitseignerin Rhön-Klinikum AG ringen seit Monaten um die Frage der Weiterentwicklung und finanziellen Ausstattung des UKGM. Dabei geht es unter anderem um Fördermittel des Landes für Investitionen sowie den Verzicht betriebsbedingter Kündigungen. Hintergrund der Gespräche ist, dass Rhön im Juni eine bisherige sogenannte Zukunftsvereinbarung für das UKGM gekündigt hatte. Die darin festgezurrten Regelungen und Absprachen zwischen Land und Konzern laufen Ende des Jahres aus. Eine Einigung über die Anschlussvereinbarung gibt es noch nicht.

Klinik-Beschäftigte hatten in der vergangenen Woche erneut bei Warnstreiks ihre Arbeit niedergelegt, um ihrer Forderung nach sicheren Beschäftigungsbedingungen Nachdruck zu verleihen. Sie befürchten, dass es ohne eine neue Vereinbarung Kündigungen geben oder Betriebsteile ausgelagert werden könnten. Auch Klinikdirektoren sind in Sorge: Zahlreiche Investitionsmaßnahmen seien nach wie vor angehalten, schrieben sie in einer Mitteilung. Zusammen mit dem aufgekündigten Zukunftsvertrag und damit ausbleibenden Fördermitteln in relevanter Höhe entstehe "eine durchaus bedrohliche Lage" für das Krankenhaus.