Streik: Klinikum Nürnberg wehrt sich gegen Vorwürfe

6.10.2020, 14:40 Uhr
Die Gewerkschaft ver.di fordert mehr Geld für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Kommunen und des Bundes.

© Klaus-Dietmar Gabbert Die Gewerkschaft ver.di fordert mehr Geld für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Kommunen und des Bundes.

Hintergrund der Auseinandersetzung ist der Warnstreik am kommenden Donnerstag. Bei den Notdienstvereinbarungen, die Gewerkschaften und Arbeitgeber bei Arbeitskampfmaßnahmen in sensiblen Bereichen wie Krankenhäusern oder Kindertagesstätten miteinander verhandeln, fanden beide Seiten keinen Konsens. Ver.di warf dem Klinikum vor, so massive Bedingungen in den Text hineindiktieren zu wollen, dass das Streikrecht de facto ausgehebelt werde.

"Ver.di-Forderungen sind unverantwortlich"

Dies bestreitet der Vorstand des Klinikums. Man respektiere das Streikrecht und habe selbstverständlich Verständnis für die Belange der Streikenden. Eigentlich wollte sich das Klinikum wegen der laufenden Verhandlungen nicht äußern, doch wegen der Vorwürfe wich die Einrichtung von ihrer Linie ab. Das Klinikum betont nun in einer schriftlichen Stellungnahme, ver.di "große Zugeständnisse" gemacht zu haben, "was Notbetrieb und die Mindestbesetzung mit Personal auf den Stationen" betrifft. "Doch ver.di habe sich faktisch das Recht herausnehmen wollen, in eigener Regie in die Versorgung der Patientinnen und Patienten einzugreifen und gegebenenfalls Betten beziehungsweise sogar ganze Stationen zu schließen." Das sei unverantwortlich gegenüber den Patienten. Schon der Notbetrieb sei "ein großer Kompromiss", sagt Prof. Frank Erbguth, Chefarzt der Neurologie und Vorsitzender des Ethik-Forums im Klinikum. "Jede weitere Einschränkung ist aus unserer Sicht unzumutbar und gefährdet Menschenleben."

Tumor-Operationen müssen verschoben werden

Onkologie-Chefarzt Prof. Martin Wilhelm verweist darauf, dass wegen des Streiks zum Beispiel auch Operationen zur Tumor-Entfernung abgesagt werden mussten. Das sei für die Betroffenen "keine einfache Situation".


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Auch den Vorwurf, dass das Klinikum die gewerkschaftlichen Zugangsrechte zum Betrieb unterlaufen habe, weist das kommunale Krankenhaus zurück. "Fakt ist, dass täglich ver.di-Mitglieder Beschäftigte des Klinikums über den Tarifstreit im öffentlichen Dienst und den Warnstreik informieren." Allerdings müssten die geltenden Hygienevorschriften eingehalten werden. Deswegen habe man beim ersten Warnstreik am 16. September den Gewerkschaftern untersagt, in größerer Zahl von Station zu Station zu ziehen. Mehrere ver.di-Beauftragte seien deswegen gebeten worden, das Gelände zu verlassen. Ver.di hatte diesen Rauswurf massiv kritisiert.

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