Aktuelle Stunde zur Pflegekammer

– Es gilt das gesprochene Wort –

„Vor vier Monaten habe ich hier zuletzt berichtet. Damals hatte ich die Pflegekammer gebeten, schnellstmöglich eine Kammerversammlung abzuhalten, um ihre internen Konflikte zu lösen.

Am 7. März sind eine neue Präsidentin und ein neuer Vorstand gewählt worden; etwas später ist die vakante Stelle der Geschäftsführung neu besetzt worden. Mein Eindruck ist, dass die Pflegekammer personell nun wieder in ruhigem Fahrwasser ist. Die Pflegekammer kann sich deshalb wieder auf ihre fachliche Arbeit konzentrieren.

Nicht zuletzt durch die Corona-Krise wurden allerdings wichtige Aktivitäten ausgebremst. Ich denke dabei vor allem an die Sicherstellung der beitragsfreien Finanzierung.

Nun hat am 16. Juni 2020 die Kammerversammlung getagt und die erforderlichen Beschlüsse zum Haushaltsplan und zur Beitragsfreiheit gefasst. Der Antrag auf institutionelle Förderung ist inzwischen für das Jahr 2020 gestellt und die Auszahlung kann zeitnah erfolgen. Das bedeutet: Die Kammermitglieder können sicher sein, im Jahr 2020 keine Beiträge bezahlen zu müssen. Wenn die letzten offenen Fragen zur Beitragsrückzahlung für die Jahre 2018 und 2019 geklärt sind, kann auch diese zeitnah beginnen.

Mir ist es außerordentlich wichtig, dass nun die Pflegekräfte selbst über die Zukunft der Kammer entscheiden. Neben Fragen zur Arbeit der Kammer, können die registrierten Mitglieder auch die Frage nach der Kammer selbst beantworten.

Gerade zu Beginn der Corona-Krise hatten die Pflegekräfte Wichtigeres zu tun, als Fragebögen auszufüllen. Deshalb wurde die Befragung auf Juni verschoben. Denn es ist mir wichtig, ein fundiertes und umfassendes Meinungsbild der Pflegefachkräfte zu erhalten.

Das war der richtige Weg: Innerhalb weniger Tage hatten sich schon mehr als 7.000 Kammermitglieder beteiligt. Umso ärgerlicher ist es, dass sich durch einen technischen Fehler die Umfrage erneut verzögert hat. Glücklicherweise sind, so das Ergebnis der Prüfungen, keine personenbezogenen Daten in die Hände Dritter gelangt. Aber schon der leiseste Verdacht, dass einzelne Fragebögen möglicherweise manipuliert worden sein könnten, diskreditiert diese so wichtige Befragung im Ganzen.

Wir werden die Befragung deshalb so schnell und so sicher wie möglich neu starten. Wir nutzen den Neustart dazu, um uns intensiv mit der zuletzt geäußerten Kritik an der Gestaltung des Fragebogens auseinanderzusetzen. Die Frage zur Zukunft der Pflegekammer wird differenzierter gefasst und an den Anfang gestellt. Ich gehe davon aus, dass der Neustart im Juli erfolgen wird. Die Teilnahme an der Befragung soll dann bis nach den Sommerferien möglich sein. Ich rufe alle Mitglieder auf, sich an der Befragung zu beteiligen.“